Unsere Erfolge
Mein Versprechen, als oberste Priorität wie mein Vorgänger Jürgen Henze die Finanzen zum Wohl aller in Ordnung zu halten, habe ich gehalten. Langfristig bedeutsam und größter Erfolg war sicherlich die Erweiterung unseres Gewerbegebietes um 40 ha.
Die anschließende Veräußerung des Grundstücks hat unsere Investition in die neue Grundschule samt Hort und Sporthalle mehr als gedeckt. Ohne diese Einnahme hätte ein Kredit in Höhe von 40 Mio € unseren Haushalt durch die Zins- und Tilgungszahlungen auf Jahrzehnte auch für unsere Kinder belastet und unsere Handlungsfähigkeit stark eingeschränkt.
Meine Gegenkandidatin, Frau Goetz, hat diese Erweiterung des Gewerbegebietes übrigens abgelehnt und dagegen gestimmt.
Die Zahl der angemeldeten Gewerbe ist mit ca. 1.650 leicht gewachsen, die jährlichen Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind von 5 auf 7 Mio. € angestiegen. Trotz Krisen konnten wir unsere Investitionen von 4 Mio. € im Jahr 2017 auf über 40 Mio. € im Jahr 2024 steigern. Unsere Bankguthaben übersteigen die Kredite deutlich, so dass Neuenhagen heute netto schuldenfrei ist. Unsere Rücklage ist mit ca. 40 Mio. € größer als die Rücklage des Landkreises Märkisch-Oderland.
Meine Ziele
Den Investitionsstau möchte ich weiter abbauen und kontinuierlich in Schulen und Kitas, Straßen und (Rad)-Wege, die Modernisierung der kommunalen Liegenschaften und die Stärkung unserer KENeu GmbH investieren. Diese soll beginnend mit Blume-Liebe den kommunalen Wohnungsbestand erweitern. Moderner Wohnraum für junge Erwachsene ebenso wie für Senioren. Blumen-Liebe und das Reichelt-Dreieck an der Lindenstraße können und sollen in den nächsten Jahren als neue Quartiere mit einer Mischung aus Wohnen und Gewerbe entwickelt werden. Der Neubau eines repräsentativen Bahnhofs mit Fahrradaufbewahrung, öffentlicher Toilette, Bistro, Gewerbe und einer neuen Sparkassen-Geschäftsstelle kann 2027/28 beginnen.
Ebenso soll die KENeu in der Wolterstraße ein Gebäude für eine Arztpraxis errichten. Wir sind bereits aktiv dabei, in Hauptstraße und der Niederheidenstraße neue Betreiber von Ärztehäusern zu unterstützen.
Wir werden nur durch Ansiedlung neuer Gewerbe und Schaffung von Arbeitsplätzen die Einnahmen verträglich erhöhen. Es ist uns gelungen, das 6.000m² große Grundstück des alten Aldi-Marktes zu erwerben. Dort können wir in unmittelbarer Nachbarschaft des zukünftigen Rechenzentrums ein mehrgeschossiges Bürogebäude errichten und vorzugsweise Unternehmen, auch Start-Ups ansiedeln, die Impulse für Künstliche Intelligenz und Digitalisierung geben. Investieren, um langfristig Einnahmen zu steigern.
Für unsere kleineren Gewerbebetriebe gibt es keine geeigneten freien Flächen vor Ort. Um unsere Wirtschaft zu stärken, möchte ich neue Gewerbegrundstücke für kleine und mittlere Neuenhagener Unternehmer ausweisen. Dies soll innerhalb der Erweiterung des Gewerbegebiets neben dem zukünftigen Rechenzentrum geschehen. Die noch nicht bebauten Brachflächen am Gruscheweg, die einmal für Handwerkerhöfe geplant waren, müssen wir ebenfalls, wenn nötig unabhängig vom Schicksal des unwirksamen Bebauungsplans Gruscheweg 6, für nichtstörende, einheimische Gewerbetreibende nutzbar machen.
Die Abwärme des Rechenzentrums steht uns kostenfrei zur Verfügung. Dies haben wir ausgehandelt. Mein Ziel ist nun, schrittweise ein Wärmenetz in Neuenhagen zu entwickeln, um diese Wärme für uns nutzbar zu machen
Die Sätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer, die beiden einzigen Gemeindesteuern, liegen weit unter dem Durchschnitt Brandenburgs. Dies soll so bleiben.
Daneben hilft nur eine weiterhin sparsame Haushaltsführung, um im dritten Jahr der Rezession in Deutschland wenigstens Neuenhagen verantwortungsvoll durch die Krisen zu führen. Das Motto heißt also in diesen schwierigen Zeiten: Einnahmen steigern und und Ausgaben kontrollieren. Wir können viel reden und wünschen. Realität wird es nur, wenn wir es uns auch leisten können.
Deswegen bin ich auch so skeptisch bei manchen linken Politikansätzen: Das Problem pseudo-linker „Verteilungspolitik“ ist meiner Meinung nach: Früher oder später geht einem das Geld anderer Leute aus.